Neue Internet-Plattform für österreichische AuftraggeberInnen

Neu im Netz ist eine interessante Austauschplattform für öffentliche BeschafferInnen in Österreich.

Das Angebot „Beschaffernetzwerk.at“ wird durch ein Spin-off der Universität Würzburg betrieben, das sich darauf spezialisiert hat, öffentliche Auftraggeber bei ihren Beschaffungsprozessen zu unterstützen.

Bislang 8700 BeschafferInnen sind in Deutschland auf der Austauschplattform registriert. Es gibt die unterschiedlichsten Foren. Insbesondere der Erfahrungsaustausch unter den BeschafferInnen funktioniert bestens. Unter anderem gibt es im Beschaffernetzwerk auch Gruppen auch zum Thema innovative öffentliche Beschaffung. Wenn neue Einträge in den jeweils gewählten Gruppen erfolgen, wird man per email informiert.

Die Bundebeschaffung GmbH wird in Österreich den Aufbau begleiten und die Moderation einer Reihe von Foren übernehmen.

Hier geht es weiter zum Beschaffernetzwerk.

Smart Procurement – Reducing Costs & Saving Energy Conference: Letzte Chance für die Registrierung!

Letzte Chance für die Anmeldung zur Konferenz "Smart Procurement – Reducing Costs & Saving Energy" am 29. Juni 2011 in Brüssel . Auf der Tagung werden hochrangige SprecherInnen des EU Parlaments wie der EU Kommission über die Möglichkeiten zur Förderung von nachhaltiger Beschaffung und Innovation berichten, der fertiggestellte Smart SPP Life-Cycle /CO2 Rechner und der Endbericht von Smart SPP präsentiert. Diese Konferenz wird sicherlich wichtig Impulse für den neuen Entwurf der EU Vergaberichtlinien setzen.

Hier geht es zur Registrierung und zum Programm.

Task Force Innovationsorientierte Öffentliche Beschaffung gestartet

Im Juni 2011 wurde von den beteiligten Ministerien BMWFJ und BMVIT in Zusammenarbeit mit AIT Austria und der BBG die breit aufgestellte Taskforce Innovationsorientierte Öffentliche Beschaffung (IÖB) gestartet. Ziel der Taskforce ist es, Vorschläge für eine verstärkte Innovationsorientierung der öffentlichen Beschaffung zu erarbeiten. Auf der Basis des Ministerratsbeschlusses vom 6.4.2011 wurden drei Arbeitsgruppen eingesetzt, die nun zu unterschiedlichen Schwerpunkten diskutieren und Empfehlungen erarbeiten werden.

Hier werden unter anderem die Erfahrungen und Tools der Initiative SMART SPP in den verschiedenen Mitgliedsländern eingebracht und diskutiert.

Nähere Informationen zur Taskforce IÖB gibt es hier.

Kommunen in neuem Licht – LED Technologie im öffentlichen Raum

Ziel des Wettbewerbs des deutschen Bundesministeriums für Bildung und Forschung „Kommunen in neuem Licht“ ist die schnelle Überführung der neuesten Forschungsergebnisse aus dem Bereich der LED-Technologie in die Allgemeinbeleuchtung.

Durch die Schaffung deutschlandweit sichtbarer Demonstrationsprojekte soll die Reife der Technologie für den Einsatz in der kommunalen Beleuchtung gezeigt werden. Auf dem Weg zu einer energieeffizienten und menschgerechten Beleuchtung finanziert das BMBF die Siegerprojekte des Ideenwettbewerbs „Kommunen in neuem Licht“ mit bis zu je 2 Mio. €.

Dazu wurden im Rahmen des Ideenwettbewerbs die Kommunen Deutschlands aufgefordert, innovative LED-Demonstrationsobjekte für den städtischen Raum zu präsentieren. Aus den 141 eingereichten Projektvorschlägen für öffentliche Innen- und Außenanwendung wurden die 10 besten Gesamtkonzepte bezüglich Innovation, Kosten- und Energieeffizienz, Nachhaltigkeit, Gestaltung und Übertragbarkeit auf andere Kommunen von einer interdisziplinären Jury ausgewählt.

Konferenz zur Modernisierung der öffentlichen Beschaffung

Diese Konferenz ist ein wichtiger Meilenstein im Rahmen der Erneuerung der öffentlichen Beschaffung. Rund 600 Vorschläge sind als Antwort auf die 114 Fragen der EU Kommission zur Vereinfachung und Anpassung des öffentlichen Beschaffungswesens (Green Paper on Public Procurement) eingegangen. Keine leichte Aufgabe für das Team der DG Markt und die VertreterInnen der Mitgliedsstaaten nun Reformvorschläge zu entwickeln.

Am 30 Juni 2011 werden daher in Brüssel die eingerbachten Vorschläge der Interessensgruppen mit den europäischen AkteurInnen diskutiert. Drei Themen werden die Diskussion dabei besonders prägen:

+ Welche Beiträge kann die öffentliche Beschaffung für Innovation, Nachhaltigkeit und soziale Zielsetzungen leisten?
+ Wie können die Vergaberegeln so vereinfacht werden, dass die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung gesichert wird?
+ Wie können KMU besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen bekommen und wie können soziale Kriterien stärker berücksichtigt werden?

Anfang 2012 sollen die neuen Richtlinien zur öffentlichen Beschaffung fertig sein.

Hier geht es zur Konferenzseite.
Die Konferenz wird auch live im web übertragen.

Programm für nachhaltige Beschaffung der deutschen Bundesverwaltung gestartet

Die deutsche Bundesregierung hat 2011 ein Programm zur Nachhaltigkeit im Rahmen der Bundesverwaltung gestartet. Das insgesamt elf Punkte umfassende Programm betrifft unter anderem die öffentlichen Beschaffung, bei der unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes die Leitprinzipien einer nachhaltigen Entwicklung beachtet werden sollen. Im Einzelnen soll bzw. sollen

a) nur noch Produkte der jeweils höchsten Energieeffizienzklasse (z.B. Bürogeräte) beschafft werden, die das erforderliche Leistungsprofil aufweisen;

b) bei Ausschreibungen, möglichst die Kriterien des Umweltzeichens „Blauer Engel“ verwendet werden;

c) der Anteil des Einsatzes von Recyclingpapier auf mindestens 90 % in 2015 gesteigert werden;

d) die Energieeffizienz der Fuhrparks soll verbessert werden. Bei der Beschaffung handelsüblicher Dienstwagen wird ein durchschnittlicher Emissionswert der Dienstwagenflotte von 130 g CO2/km bis zum Jahr 2015 angestrebt;

e) bei geeigneten Ausschreibungen als Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit von Bietern eine Zertifizierung nach einem Umweltmanagementsystem (EMAS und ISO 14001 oder nach gleichwertigen Standards) abgefragt werden;

Das Programm „Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen – Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit“ finden Sie hier.

Richtig Hell - neuer Leitfaden erschienen

Der Oberösterreichische Energiesparverband hat mit Unterstützung des Landes Oberösterreich, der Europäischen Union im Rahmen der oberösterreichischen Lichtkampagne "Richtig Hell" einen sehr übersichtlichen Leitfaden zum Thema "Innovative und effiziente Beleuchtung Technologien und Lösungen für Büros und andere Dienstleistungsgebäude" herausgegeben. Hier werden die Vor-und Nachteile der einzelnen Lampen-Techniken ebenso besprochen, wie best practice Beispiele vorgestellt.

Smart SPP Kurzbewertung:

Lesbarkeitkeit: hoch
Fachliches Vorwissen: gering
Praxisnähe: mittel

Hier geht es zum Leitfaden.

Umfangreiche Untersuchung zu den Effekten der öffentlichen Beschaffung

Was ExpertInnen schon lange wußten, hat Laien im Vergaberecht doch überrascht. Jüngste Studien der EU Kommission zeigen, dass eine öfffentliche Vergabe m Durchschnitt 108 Tage dauert und rund 28.000 Euro kostet! Hinzu kommt, dass die Materie bereits sehr unübersichtlich und komplex geworden ist, sodass vergebende Stellen, BieterInnen und Anwälte sowie BeraterInnen tägliche mit Umsetzung der Richtlinien und Gesetze alle Hände zu tun haben.

Um mehr über die aktuelle Situation mit der regulierten öffentlichen Beschaffung in Erfahrung zu bringen, hat die EU Kommission im Vorfeld der von ihr geplanten Reform des öffentlichen Beschaffungswesens 2012 die Auswirkungen des bestehenden Vergaberechtregimes umfangreich untersucht:

So gab es eine Befragung zum Thema Konzessionen, weiters wurde eine Studie zu Alternativen bei der öffentlichen Auftragsvergabe erstellt, dann wurden die Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Beschaffungswesens untersucht und ein Management-Plan 2010 zu Zielen und Politik des öffentlichen Auftragswesens beauftragt sowie ein Konsultationsverfahren zur Benachteiligung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durchgeführt.

Um Umgehungsversuche des Vergaberechts der Mitgliedsstaaten besser kennen zu lernen, wurde schließlich ein Rahmenvertrag über rechtliche und wirtschaftliche Forschungsarbeiten und technische Unterstützung der Kommission im Bereich öffentliches Beschaffungswesen vergeben und auch eine Konsultation zum Thema eVergabe durchgeführt.

In diesem "Dickicht" der Erkenntnis wird es schwer sein, die neuen Linien der EU Kommission fest zulegen.

Die Zukunft der innovationsfördernden öffentliche Beschaffung in Österreich - neue Studie des BMWFJ

Eine weitere Studie zum Thema innovationsfördernde öffentliche Beschaffung (IÖB) wurde kürzlich vom österreichischen Wirtschaftsministerium veröffentlicht. Hier werden einerseits die politischen Grundlagen für IÖB dargestellt, andererseits eine quantitative Abschätzung des relevanten Auftragsvolumens für Österreich zu geben versucht. Schließlich werden nächste Schritte für ein Leitkonzept IÖB skizziert.

Besonderes Augenmerk verdient der internationale Vergleich. Dieser gibt einen sehr guten Überblick der Ansätze in den wichtigsten OECD Staaten. Die Abschätzung des für die IÖB relevanten Beschaffungsvolumens bleibt mangels konkreter Daten der Ist Situation in Österreich eine interessante Schätzung aber eben nicht mehr. Die abschließenden Empfehlungen sprechen zwar ganz allgemein von einer Reform des Vergaberechts im Sinne der IÖB, bleiben aber sonst recht unbestimmt. Hier wäre ein Ausblick auf den bereits laufende Diskurs im Rahmen des EU Grünbuchs zur öffentlichen Beschaffung dringend geboten gewesen. Diese stellt ja das leider oft all zu enge "Korsett" der BeschafferInnen dar.

Smart SPP Kurzbewertung:

Lesbarkeit: mittel
Fachliches Vorwissen: hoch
Praxisnähe: mittel

Zum Download der im Dezember 2010 erschienenen Studie geht es hier (9 MB).

LED Leitmarktinitiative

Damit die 12.000 deutschen Kommunen nicht erst groß Grundlagenforschung betreiben müssen, hat des Bundesministerium für Bildung und Forschung in Bonn die LED Leitmarktinitiative gestartet. Hier werden nicht nur die technischen Grundlagen für den Einsatz von LED`s im Bereich kommunaler Beleuchtung erforscht und aufbereitet, sondern auch die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Vergabe von Lieferaufträgen für die Anwendung in der täglichen Praxis aufbereitet.

Hier gibt es weitere Informationen zur LED Leitmarktinitiative.

Europa 2020 Leitinitiative "Innovationsunion"

Die am 6. 10. 2010 von der Europäischen Union vorgestellte "Innovationsunion" ist eine Innovationsstrategie, die auf höchster politischer Ebene vorangetrieben wird. Sie soll die Bemühungen Europas auf Herausforderungen wie Klimawandel, Energie- und Ernährungssicherheit, Gesundheit und Bevölkerungsalterung konzentrieren. Dazu sollen Maßnahmen des öffentlichen Sektors eingesetzt werden, um Engpässe zu beseitigen, die verhindern, dass es Ideen bis zur Marktreife schaffen. Als solche Hindernisse wurden z.B. Finanzierungsprobleme, fragmentierte Forschungssysteme und Märkte, eine zu langsame Normung aber auch eine unzureichende Innovationsförderung durch öffentliche Aufträge definiert.

Im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe schlägt die Kommission daher vor, dass die Regierungen besondere Haushaltsmittel für die öffentliche Beschaffung innovativer Produkte und Dienste vorsehen. Für Innovationen, die der Verbesserung öffentlicher Dienste dienen, könnte dadurch ein Beschaffungsmarkt in einer Größenordnung von mindestens 10 Mrd. € pro Jahr entstehen. Die Kommission wird Hilfestellung für eine gemeinsame Auftragsvergabe durch öffentliche Auftraggeber aus unterschiedlichen Mitgliedstaaten geben.

Weiterführende Informationen erhalten sie unter nachfolgenden Links:
- Presseaussendung vom 6. Oktober 2010
- Mitteilung der Kommission zur Innovationsunion

Hier gehts lang! Innovationslandkarte Österreich

Das bmvit und das BMWA haben in Zusammenarbeit mit dem VTÖ das österreichische Innovationsnetzwerk kartographisch und einheitlich strukturiert dargestellt, um die Qualität und Dichte der heimischen Innovationslandschaft zu demonstrieren. Erfasst wurden unter anderem Universitäten, Fachhochschulen, AplusB Zentren, Impulszentren, Technologieparks, Fördergesellschaften, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

Hier finden Sie einen Überblick über das Österreichische Innovationsnetzwerk.

Medaillenregen für Österreichs Gemeinden

Aus insgesamt 600 europäischen Städten und Gemeinden konnten sechs österreichische Gemeinden die höchste Kategorie Gold der European Energy Award(R) erreichen. Gleich drei Gemeinden aus Österreich stehen nun an der Spitze des internationalen Rankings.

Am 19. Februar 2010 wurde im Festspielhaus Bregenz der European Energy Award(R) an die energieeffizientesten Gemeinden Österreichs verliehen. Die ausgezeichneten Gemeinden heben sich durch engagierten Einsatz und innovative Maßnahmen für Energieeffizienz und Klimaschutz hervor und wurden dafür von Umweltminister Nikolaus Berlakovich mit dem European Energy Award(R) prämiert, der höchsten europäischen Auszeichnung für energieeffiziente Gemeinden.

Gold ging an drei, Silber an 29 Gemeinden in Österreich. Die Vorarlberger Gemeinden Langenegg, Mäder und Zwischenwasser belegten die Plätze 1 bis 3 im Ranking des European Energy Award(R). Neben den drei Siegergemeinden erhielten den European Energy Award(R) Gold - die Top-Kategorie für energieeffiziente Gemeinden - die Vorarlberger Gemeinde Wolfurt, die Tiroler Gemeinde Virgen sowie St. Johann in Salzburg. In der Kategorie Silber wurden insgesamt 29 Gemeinden aus Kärnten, Steiermark, Tirol, Salzburg und Vorarlberg ausgezeichnet.

Zu diesem Erfolg beigetragen hatdie Initiative e5. e5 wird durch das klima:aktiv Programm des Lebensministeriums unterstützt und wendet sich bundesweit an Gemeinden, die den effizienten Umgang mit Energie und die Nutzung erneuerbarer Energieträger in den Vordergrund stellen. Mittlerweile nehmen österreichweit 78 Gemeinden und Städte am e5-Programm teil, wobei die Einwohneranzahl der teilnehmenden Gemeinden heuer die Marke von 600.000 BürgerInnen überschritten hat. (von: www.gemeindebund.at)